Zutritt verboten


Das aktuelle Kontaktverbot ist epidemiologisch zweifellos notwendig. Für die Demokratie wird der verordnete Rückzug ins Private dennoch ein Problem. Ein Denkanstoß von Arnd Pollmann.


Von Carl Schmitt, dem berüchtigten Staatsrechtler der Weimarer Republik, stammt das dunkel raunende Diktum: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“. In dramatischen Krisen sieht sich der Staat mit der Frage konfrontiert, ob er die eigene Verfassung brechen darf. Die Grundrechtsbeschränkungen dieser Tage mögen epidemiologisch notwendig scheinen, aber sie sind eklatant. Von der sogenannten Kontaktsperre bis zur Abschottung ganzer Bundesländer. Trotzdem erweist sich Schmitts mit der Diktatur sympathisierende Sentenz im aktuellen Tumult der Seuchenbekämpfung als seltsam verfehlt. Nicht nur werden wir Zeuge, dass der virale Ausnahmezustand offenbar auch von solchen Regierungen verhängt werden kann, die nur wenig im Griff haben – und deshalb auch nicht „souverän“ sind. Bedeutsamer noch ist der Umstand, dass derzeit massenhaft eine „Quarantäne“ intimer Staatsferne erzeugt wird, die die hoheitliche Staatsgewalt auf Dauer untergraben wird.

Indem das „Private“ radikal zur heimeligen Abschottung genötigt wird, und zwar nicht nur räumlich, sondern zunehmend auch emotional, verschwindet mit dem öffentlichen Raum „da draußen“ die sozialintegrative Sphäre physischer Begegnung und mit der Unmöglichkeit politischen Streits face to face letztlich auch die Arbeitsgrundlage demokratischer Herrschaft. Weder Hunderte atomisierter Flaneure noch Tausende einseitig verlautbarende Twitterer bilden eine Polis im engeren Sinn – auch wenn sie vermeintlich „öffentlich“ unterwegs sind. Was aber genau ist hier mit „privat“ und „öffentlich“ gemeint?


Social distancing ist eben auch ein phobischer Rückzug aus der vitalen Polis


 

Die gesuchte Grenze lässt sich sinnlich bestimmen: Öffentlich sind all die Dinge, die potenziell jede andere Person hören, sehen, lesen, riechen oder anfassen darf. In die Privatsphäre gehören Angelegenheiten, für die das nicht gilt. Ob beim Schreiben von E-Mails oder am Handy, beim Besuch einer Arztpraxis oder im Schlafzimmer: Manche Dinge gehören nicht in die Öffentlichkeit. Und Privatpersonen haben das Recht, selbst zu entscheiden, wer mithört, mitliest usw.

In den letzten Jahrzehnten verschwamm die Grenze des Privaten zunehmend: Ist eine E-Mail, die mehr als fünf Empfänger hat, noch privat? Ist lautstarkes Telefonieren im Zug nicht auch irgendwie öffentlich? Angesichts des epidemischen Notstands lässt sich nun ein gegenteiliger Trend beobachten: In Quarantäne wird das Private „wiederentdeckt“, die sinnliche Kontaktsperre zu einem lebenswichtigen Gut. In den ersten Tagen mag das ungewohnt, ja, unheimlich sein. Aber die private, intime Nähe jener, die uns lieb und teuer sind, gewinnt unschätzbar an Wert durch wachsende Distanz zu jenen, die ansteckend sein könnten. Dabei aber wird die Vermeidung individueller Krankheit mehr und mehr zur sozialen Pathologie, denn das social distancing ist eben auch ein phobischer Rückzug aus der vitalen Polis. Überall entstehen Zonen des „Lasst-uns-in-Ruhe“, der potenziellen Nicht-Regierbarkeit. Das Verhältnis zwischen dem vermeintlich souveränen Staat und den beherrschten Individuen kehrt sich um: Als gefährlich souverän wird sich das staatsferne Privatsubjekt erweisen, das der Polis den Stinkefinger zeigt und insofern über den Ausnahmezustand der häuslichen Quarantäne entscheidet, als es niemanden mehr an sich heranlassen wird. •

Erstveröffentlicht am 04.04.2020


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