„Trumps Twitter-Politik führt uns zurück ins alte Rom“

Ganz nah an der Macht? Donald Trump hält die Welt mit seinen Tweets in Atem. Die Politikwissenschaftlerin Nadia Urbinati über digitalen Populismus und verführerische Unmittelbarkeitsillusionen.

Die Fragen stellte Philipp Felsch

Nadia Urbinati

Die italienische Politikwissenschaftlerin Nadia Urbinati forscht an der Columbia University, New York zu Mechanismen der modernen Demokratie. Ihr Buch zum Thema: „Democracy Disfigured“ (Harvard University Press, 2014)

Philosophie Magazin:
Frau Urbinati, der zukünftige US-Präsident Donald Trump bezeichnet sich als „Hemingway der 140 Buchstaben“. Die internationale Öffentlichkeit steht im Bann seines Twitter-Accounts. Was bedeutet das für die westlichen Demokratien?

Nadia Urbinati:
Dass ein Politiker twittert, ist kein neues Phänomen. Barack Obama hat damit angefangen, unter Umgehung seiner Partei und der traditionellen Medien mit der Bevölkerung zu kommunizieren. Mit einem paradoxen Begriff bezeichne ich das als „direkte Repräsentation“. Es geht dabei nämlich nicht darum, zu einer direkten Form von Demokratie überzugehen. Wir lassen uns nach wie vor von politischen Repräsentanten vertreten, doch besteht zwischen uns und ihnen neuerdings ein direkter Kontakt, der eine neue Art von Identifikation ermöglicht und uns suggeriert, wir wären in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Unter Trump erleben wir lediglich die Eskalation dieses bereits existierenden Trends.

Wohnen wir einer revolutionären Transformation unserer demokratischen Institutionen bei?

Die repräsentative Demokratie, so wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist, befindet sich in der Tat in einem dramatischen Veränderungsprozess. Das heißt nicht, dass die neuen Populisten das institutionelle Gefüge als solches angreifen würden. Das brauchen sie auch nicht. Die Veränderungen, die wir im Moment beobachten, spielen sich eher in der Sprache ab. Was Trump so an Twitter gefällt, ist, dass er da nicht viele Worte verlieren muss. Er kann eine Sprache benutzen, die ihre Empfänger am Abwägen hindert und zu unmittelbarer Zustimmung oder Ablehnung zwingt. Genau wie auf dem Forum Romanum im antiken Rom, wo das Volk seine Zustimmung durch Handzeichen bekundete. Im Grunde bringt uns der neue Populismus Zustände wie in der römischen Republik zurück: das Jubeln und die Buhrufe, die Begeisterung, die das politische Führungspersonal auslöst und so weiter.

Wir müssen von Trumps Person zu den politischen Themen zurückkehren.


 

Welche Rolle spielt dabei der derzeitige Zustand der Volksparteien?

Die politischen Parteien befinden sich in einer schweren Krise. Wegen der Korruptionsskandale begann das in Italien schon in den frühen 1990er-Jahren; damals kam Silvio Berlusconi an die Macht. Aber auch in Frankreich oder England und vor allem in den USA spielt sich heute eine vergleichbare Entwicklung ab. Die Republikaner erweisen sich als außerstande, mit Trump, ihrem parteiexternen Kandidaten, umzugehen. Es gibt da eine große Verunsicherung und innere Gespaltenheit – Anzeichen einer dramatischen Veränderung. Denn unsere repräsentativen Demokratien sind im Kern Parteiendemokratien. Insofern steuern wir auf eine ungewisse Zu­ kunft zu. An die Stelle der Parteien treten heute einzelne Führerfiguren, die, ähnlich wie der Prinz bei Machiavelli, die Fähigkeit haben, ihre Anhänger ohne Vermittlung von Verfahren oder Institutionen zu mobilisieren. Was wir erleben, ist die plebiszitäre Transformation der repräsentativen Demokratie.

Durch welche Entwicklungen sind die Parteien in diese fundamentale Krise geraten?

Angesichts unattraktiver Parteien und neuer medialer Möglichkeiten wird die Bewirtschaftung von charismatischen Führungspersönlichkeiten zum entscheidenden Moment – was die Parteien noch tiefer in die Krise treibt. Die populistischen Führer haben nämlich kein Interesse an Organisationen, die sie kontrollieren oder dazu zwingen wollen, sich an irgendwelche Statuten zu halten. Im Grunde wollen sie ihre eigene Partei. Deshalb hat Berlusconi seinerzeit Forza Italia gegründet. Trump macht es jetzt so ähnlich, allerdings mit einer Gruppe innerhalb der Republikanischen Partei.

Was können wir, als mündige und besorgte Bürger, in dieser komplizierten Lage tun?

Es wird kaum möglich sein, die Menschen davon zu überzeugen, Donald Trumps Twitter-Account zu ignorieren. Daher kommt es zum einen auf die klassischen Medien, die Zeitungen und Fernsehsender, an. Sie haben maßgeblich zu Trumps Erfolg beigetragen. Indem sie über jede seiner Äußerungen berichten, verschaffen sie ihm ein großes Publikum. Doch statt auf seine Worte sollten sie sich auf seine Taten konzentrieren. Was tut er? Welche Entscheidungen trifft er? Wir müssen von Trumps Person zu den politischen Themen zurückkehren. Darüber hinaus sollten wir uns den politischen Parteien zuwenden. Die große Herausforderung unserer Zeit besteht darin, die Parteien zu reformieren. Wie der österreichische Rechtstheoretiker Hans Kelsen schon in den 1920er-Jahren klarstellte, kann eine aus Millionen von Wählern bestehende Demokratie ohne Parteien nicht funktionieren. Das hat mit Elitismus nichts zu tun. Der wahre Elitismus ist der, den wir nicht kontrollieren können. Das ist bei Donald Trump der Fall.

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