Staatsaffäre in Anführungszeichen

böhmermann

Mit einem Schmähgedicht lotete Jan Böhmermann die Grenzen der Äußerungsfreiheit aus. Warum Gottlob Frege den Satiriker höchstwahrscheinlich freisprechen würde.
Bild: © CCJ-by-SA 3.0 Jonas Rogowski

Von Wolfram Eilenberger

Das Ziel des ‚Schmähgedicht‘, das Satiriker Böhmermann erwähnt hat.
BildCC-by-SA, Prime Minister Gr.

Erreicht ein Ereignis erst einmal den Status des „Skandals“ oder gar der „Staatsaffäre“, ist es um seinen Sachgehalt bald geschehen. So auch im Falle des Jan Böhmermann und seiner öffentlich-rechtlichen Rezitationen eines „Schmähkritik“ benannten Gedichts auf den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Seit Wochen erregt es die Gemüter, belastet die deutsch-türkischen Beziehungen, bedroht gar die Kanzlerschaft Merkels. Doch was ist eigentlich passiert? Was hat Böhmermann im infrage stehen­den Fall eigentlich über Herrn Erdogan gesagt oder behauptet? Eine sprachphilosophisch informierte Antwort auf diese Frage kann nur lauten: Gar nichts.

Denn wenn ich im hier vorliegenden Artikel zum Beispiel die ersten beiden Zeilen des Gedichts von Böhmermann anführe – sie lauten „Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan, der Präsident“ –, so habe ich, als Autor dieses Artikels, selbstverständlich überhaupt nichts über Herrn Erdogan gesagt oder behauptet, sondern lediglich ein sprachliches Vorkommnis der Vergangenheit zitiert. Tatsächlich beruht unser Sprechen grundlegend auf der Fähigkeit, Worte im Munde führen zu können, ohne für deren Inhalt selbst behauptend einstehen zu müssen. Also ohne sie selbst im eigentlichen Sinne zu „sagen“. Etwa, wenn man Kindern ein Beispiel davon gibt, welches Wort man nicht sagen darf, wie in: „Das Wort ‚Vollpfosten‘ darf man übrigens nicht sagen.“ Denn hier wurde das betreffende Wort selbst nicht gebraucht, son­dern nur erwähnt.

Die Unterscheidung zwischen dem „Gebrauchen“ und „Erwähnen“ von Worten geht auf Gottlob Frege (1848–1925) zurück, einen der Gründerväter der modernen Sprachphilosophie. Er erklärt sie wie folgt: „Wenn man in der gewöhnlichen Weise ein Wort gebraucht, so ist das, wovon man sprechen will, deren Bedeutung. Es kann aber auch vorkommen, dass man von den Worten selbst oder von ihrem Sinn sprechen will. (…) Wir haben dann Zeichen von Zeichen. In der Schrift schließt man in diesem Falle die Wortbilder in Anführungszeichen ein. Es darf also ein in Anführungszeichen stehendes Wort nicht in der gewöhnlichen Bedeutung genommen werden.“

Im mutmaßlich strittigen Punkt besteht zwischen Herrn Böhmermann, Herrn Erdogan und auch Frau Merkel vollkommene Einigkeit.
 

Genau diese Unterscheidung trifft nun auch auf das zu, was Jan Böhmermann in seiner Satiresendung vom 31. März 2016 getan hat. Denn Böhmermann leitete sein Ablesen des Gedichts „Schmähkritik“ ausdrücklich mit folgen­den Worten ein: „Was jetzt kommt, darf man nicht machen: ‚(…)‘.“ Sachlich beschrieben, hat Böhmermann damit kein Gedicht vorgetragen, das man nicht vortragen darf, sondern ein Beispiel für ein Gedicht vorgetragen, das man nicht vortragen darf. Er hat das betreffende Gedicht also nur erwähnt. Keines der Worte, das Böhmermanns Mund während dieses Erwähnungsvorgangs verließ, darf deshalb in seiner gewöhnlichen Bedeutung genommen werden. Böhmermann sprach in der Ausführung des Gedichts nicht von dem, worauf sich die Worte des Gedichts direkt beziehen (ergo auch nicht von Herrn Erdogan), sondern von den Worten selbst. Er sagte etwas über diese Worte, nämlich: Dass sie in dieser Weise als direkte Äußerungen in Deutschland verboten sind!

Daraus folgt, wie immer man zu diesem „Fall“ persönlich stehen mag, zweierlei: Im mutmaßlich strittigen Punkt besteht zwischen Herrn Böhmermann, Herrn Erdogan und auch Frau Merkel vollkommene Einigkeit. Das Gedicht stellt eine Beleidigung dar! Je­doch hat die Staatsanwaltschaft nicht darüber zu befinden, ob das Gedicht „Schmähkritik“ den Tatbestand der (Majestäts-)Beleidigung erfüllt, son­ dern, ob die vollständige Erwähnung dieses Gedichts den Tatbestand der Beleidigung erfüllt – und zwar in einem satirischen Äußerungskontext und von einem des Ausländerhasses und der Fremdenfeindlichkeit vollends unverdächtigen Künstler, der diese Erwähnung ausdrücklich mit dem auch pädagogischen Ziel vollzieht, eine klare Grenze des öffentlich-rechtlichen Diskurses für alle sichtbar zu markieren. Bleibt abschließend zu erwähnen, dass eine Verurteilung vor diesem Hintergrund in der Tat ein Skandal und eine Staatsaffäre wäre, bedeutete sie doch nicht nur einen tiefen Eingriff in die künstlerische Freiheit, sondern auch in unsere alltäglichsten Sprechgewohnheiten.


Dieser Beitrag wird in der Ausgabe Nr. 4 / 2016 veröffentlicht – erhältlich ab dem 12. Mai.